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Martina Koeppen, MdHB,
05.08.2020

Wir in Stellingen Parlamentsarbeit in Coronazeiten

Liebe Genossinnen und Genossen,

seit der Bürgerschaftswahl am 23. Februar hat sich die Welt für uns alle verändert, auch die Hamburger Politik ist nicht vor Corona verschont geblieben.

Bürgerschaftssitzungen finden jetzt im „Großen Festsaal“ des Hamburger Rathauses mit halber Besetzung der Fraktionen unter Wahrung des Mindestabstandes, ohne Regierungskoalition und mit dem „alten“ Senat statt.

Keine Ausschusssitzungen und tägliche „Zoom-Meetings“.

Auch wir mussten uns erst langsam an eine „neue Normalität“ in Zeiten von Corona herantasten und mit den Lockerungen konnten die rot-grünen Koalitionsverhandlungen erfolgreich starten. Mittlerweile steht der Koalitionsvertrag, und bei der Wahl von Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister durfte die Bürgerschaft erstmals wieder in voller Stärke tagen, aber eben auch im Festsaal mit nun neuen Glastrennwänden. All das ist sehr gewöhnungsbedürftig, aber zwingend notwendig.

Bis zu diesem Zeitpunkt fanden auch die Fraktionssitzungen per Zoom-Meeting am Computer statt. Hauptthemen waren natürlich die Auswirkungen der Corona-Pandemie, insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft, Finanzen und Schule.

An dieser Stelle möchte ich die hervorragende Arbeit von Peter und seinem Senat hervorheben. Nicht nur auf Landesebene, auch auf Bundesebene war die geleistete Arbeit vorbildlich und Peters fachliche Kompetenz war eine Wohltat im Gegensatz zur bayrischen Schaumschlägerei. Dieses Auftreten von Peter wurde bundesweit sehr geschätzt und es macht stolz, dass Hamburger Politik auch gute Berliner Tagespolitik sein kann.

Mittlerweile kann die Fraktion wieder vor Ort im Rathaus tagen , ebenso der Fraktionsvorstand. Zudem wurden die Sprecherinnen und Sprecher der Fachbereiche gewählt. In dem Zuge wurde ich als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende vorgeschlagen und gewählt. Eine neue und verantwortungsvolle Aufgabe, auf die ich mich sehr freue. Gleichzeitig bin ich auch weiterhin die Stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion. Für unseren Wahlkreis und für ganz Eimsbüttel ein wichtiger Bereich, denn es gilt auch in der neuen Legislaturperiode steigenden Mieten und knappem Wohnraum entgegenzutreten.

Ich hoffe, mein kleiner Bericht hat Euch einen Einblick in unsere aktuelle Arbeit im Rathaus gegeben. Für Eure Ideen, Anregungen und Probleme stehe ich Euch wie immer sehr gern zur Verfügung.

Liebe Grüße

Eure Martina